Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Shoez Schuhmode Online Shop, Sterngasse 2 86150 Augsburg

Stand: 31.07.2009

§ 1
Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Firma Shoez Schuhmode, Sterngasse 2, 86150 Augsburg als Verkäufer (im Folgenden: „Verkäufer“) und der Käufer. Die jeweiligen aktuellen Vertretungsberechtigten des Verkäufers sind dem Impressum zu entnehmen.

(2) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote, die der Verkäufer für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Abweichenden Regelungen – beispielsweise im Rahmen von Einkaufsbedingungen des Käufers – wird hiermit widersprochen. Von diesen Geschäftsbedingungen – auch von dieser Klausel selbst - abweichende Vereinbarungen sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Niederlegung durch die Vertragspartner wirksam.

(4) Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2
Vertragsschluss

(1) Die in den Internetseiten des Verkäufers enthaltenen Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich.

(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zum Verkäufer passiert hat. Der Verkäufer wird dem Käufer den Eingang seiner Bestellung unverzüglich bestätigen. Der Käufer ist zwei Wochen an sein Angebot gebunden.

(3) Der Verkäufer nimmt das Angebot binnen zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware an. Die Auftragsbestätigung erfolgt in der Regel per E-Mail.

§ 3
Vereinbarung über die Beschaffenheit

Als vereinbarte Beschaffenheit der Kaufsache gilt ausschließlich diejenige Beschaffenheit, wie sie sich aus der Produktbeschreibung im Internet-Shop ergibt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 4
Preise

(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.

(2) Verpackung und Versand werden gesondert berechnet (Versandkosten).
Bei einer Bestellmenge von bis zu 5 kg innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 5 Euro. Bei einer Bestellmenge von über 5 kg innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 12,00 Euro. Im Einzelfall können bei besonders großen Bestellmengen höhere Versandkosten berechnet werden.

Bei Bestellung per Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,00 Euro an.

Bei Versendung ins Ausland auf dem Gebiet der Europäischen Union betragen die Versandkosten bei einer Bestellmenge von bis zu 5 kg 17,00 Euro, bei einer Bestellmenge von über 5 kg 22,00 Euro. Versendung - außerhalb der Europäischen Union werden nicht vorgenommen.

(3) Maßgebend sind stets die jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Versandkosten des Verkäufers.

§ 5
Zahlungsbedingungen; Rücktrittsvorbehalt

(1) Zahlungen erfolgen gegen Vorkasse durch Überweisung auf ein vom Verkäufer angegebenes Bankkonto. Für den Fall der mangelnden Kreditwürdigkeit des Käufers und der hierauf beruhenden Gefährdung des Kaufpreisanspruchs des Verkäufers behält sich der Verkäufer den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten oder den Rücktritt vom Vertrag im Einzelfall vor.

(2) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(3) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 6
Bonitätsprüfung; SCHUFA-Klausel

(1) Der Käufer willigt ein, dass der Verkäufer seine Daten, die er dem Verkäufer im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG (SCHUFA) zum Zwecke der Kreditprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermittelt der Verkäufer der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbetrug nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

(2) Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Zur Schuldenermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die SCHUFA übermittelt nur objektive Daten ohne Angabe des kontoführenden Instituts; subjektive Werturteile, persönliche Einkommens- und Vermögensverhältnisse sind in SCHUFA-Auskünften nicht enthalten. Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wird.

(3) Auskunft über die zu der Person des Kunden gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter der folgenden Anschrift erhalten: SCHUFA Holding AG, Wendenstraße 4, 20097 Hamburg. Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann oder auf Wunsch dem Käufer vom Verkäufer zur Verfügung gestellt wird.

§ 7
Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt über ein Versandunternehmen durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2) Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2 bis 4 Werktage. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.

(3) Der Verkäufer kann dem Käufer statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten oder von dem Vertrag zurücktreten, wenn er die Waren aufgrund einer von ihm nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch die Vorlieferanten nicht oder nur unter wesentlich erschwerten Bedingungen beschaffen kann, spätestens aber vier Wochen nach Eintritt der Ursachen für die vom Verkäufer nicht zu vertretende Nichtbelieferung. Für diesen Fall verpflichtet sich der Verkäufer, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und Gegenleistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten.

(4) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um zwei Wochen hinauszuschieben. Der Käufer wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

(5) Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale (§ 4 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgewiesen wird.

§ 8
Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 9
Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Käufers

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Käufer dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich Kontakt mit dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an den Verkäufer zu melden.

§ 10
Gewährleistung

(1) Offensichtliche Mängel hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen.

(2) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden.

§ 11
Haftung

Schadensersatzansprüche aus Vertragspflichtverletzungen und aus unerlaubter Handlung, soweit nicht eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt, sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

§ 12
Datenschutz

(1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).

(2) Sämtliche vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages und der weiteren Geschäftsbeziehung zwischen Käufer und Verkäufer notwendig ist.

§ 13
Sonstiges

(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

(2) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.